Bayern - pm (24.05.2022) Große Unternehmen siedeln sich nach Angaben des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums bevorzugt im Norden Deutschlands an, weil dort die Nachfrage nach regenerativem Strom erfüllt wird. Bayern wird damit nach Ansicht der ÖDP „ohne Not zum Schlusslicht“. „Das hat die Regierung Söder zu verantworten, die aus ideologischen Gründen oder aus machtpolitischem Starrsinn an der Windkraft-Blockade festhält.
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Marlene Schönberger
Berlin - pm (22.05.2022) Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurde. "Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet", so Schönberger. Einmal mehr sei deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielten.
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Berlin - pm (21.05.2022) Nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit können in den drei Monaten Juni, Juli und August der öffentliche Personennahverkehr sowie Regionalverkehr für jeweils 9 Euro bundesweit genutzt werden. Das sogenannte „9 für 90-Ticket“ ist das erste Monatsticket mit bundesweiter Gültigkeit, sowie deutlich günstiger als bisherige Monatstickets.
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Carmen Gribs und Mdl Ruth Müller (rechts) im Gespräch.
München - pm (20.05.2022) Zum Weltbienentag am 20. Mai 2022 mahnt die SPD-Landtagsfraktion, Insekten und Artenvielfalt besser zu schützen. Seit Jahren hat der Klimawandel Einfluss auf Honig- und Wildbienenpopulationen und deren Honigerträge. Deshalb fordert die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, die Maßnahmen der Staatsregierung, die in Folge des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ aufgelegt worden sind, in einem Bericht zu beleuchten und auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
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v. l.: Ludek Keist, Direktor der Südböhmischen Wirtschaftskammer; Šárka Bělohlavová, Bereichsleiterin Südböhmische Wirtschaftskammer, Stefanie Höllseder, HWK-Referentin, und Josef Sailer, Leiter Bildungszentrum Passau. - Foto: Kaps
Niederbayern - pm (20.05.2022) In Kooperation mit der Südböhmischen Wirtschaftskammer organisierte die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz eine mehrtägige, grenzüberschreitende Berufsorientierung im Handwerk. Im Rahmen des Projektes „Buď Mistr!/Karriere im Handwerk“ erhielten 32 Schüler aus Niederbayern und Südböhmen Einblicke in verschiedene Handwerksberufe und Informationen zu den Ausbildungsmöglichkeiten in beiden Regionen.
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Hilpoltstein/München pm (18.05.2022) Nach weitreichenden politischen Ankündigungen von Ministerpräsident Markus Söder und der Bundesregierung zur drastischen Reduzierung von Pestizideinsatz in der Landwirtschaft müssen nun auch Taten folgen. Ein neues Rechtsgutachten des renommierten Umweltjuristen Dr. Stefan Möckel (UFZ Leipzig), das der Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt - „Rettet die Bienen!“ in Auftrag gegeben hat, bilanziert die erzielten Fortschritte.
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MdL Ruth Müller (SPD)
München/Landshut - pm (19.05.2022) Es sind gute Nachrichten, die Ruth Müller, MdL aus dem Bayerischen Landtag überbringen kann. Die Stadt Landshut erhält für Hochbaumaßnahmen umfangreiche Fördergelder des Freistaats Bayern. In Summe fließen 11,27 Millionen Euro in 13 Maßnahmen. Auch der Zweckverband Berufliche Schulen Landshut wird mit einer Million Euro begünstigt. Das meiste Geld, genau 6,6 Millionen Euro, erhält die Stadt Landshut für den Neubau der Staatlichen Realschule mit Schulsportanlagen.
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„Blaue Stunde“ im Naturschutzgebiet Weltenburger Enge. Foto: Franziska Jäger
Kelheim - pm (18.05.2022) „Schichtwechsel“ in der Natur – eine scharfsinnige Wanderung im faszinierenden Abendlicht der „Blauen Stunde“ im Naturschutzgebiet „Weltenburger Enge“. Vielleicht gibt es ja auch das „Leuchten im Wald“ auf der abendlichen Tour im Auwald zu entdecken.
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Tobias Ruff: „Seit Erwin Hubers legendärem Leitsatz, Photovoltaik sei nur was für Parkautomaten und Berghütten, hat sich fast nichts geändert“
Die bayerische ÖDP kritisiert das Festhalten der Staatsregierung an der Atomenergie. „Dass das AKW Isar 2 am 31. Dezember abgeschaltet wird, wissen Söder und Aiwanger nicht erst seit vorgestern. Bayern hat die Energiewende nicht geschafft, weil die Staatsregierung sie blockiert hat. Seit Erwin Hubers legendärem Leitsatz, Photovoltaik sei etwas für Parkautomaten und Berghütten, hat sich in der CSU die Begeisterung für die Energiewende kaum erhöht.
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Der von Bauminister Bernreiter favorisierte Ausbau von Photovoltaikanlagen auf staatlichen Dächern durch private Investoren ist nach Ansicht der bayerischen ÖDP-Vorsitzenden Agnes Becker „ein jämmerliches Eingeständnis der eigenen Untätigkeit“.
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V. l.: Polizeivizepräsident Manfred Gigler, Werner Schäfer, Ruth Müller, Polizeipräsident Manfred Jahn
Straubing - pm (12.05.2022) Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller MdL, sowie der 3. Bürgermeister der Stadt Straubing, Werner Schäfer, besuchten am 29. April das Polizeipräsidium Niederbayern, um sich persönlich bei Polizeipräsident Manfred Jahn über die Phänomene Cyber- und Gewaltkriminalität, sowie die Personalsituation bei der niederbayerischen Polizei zu informieren.
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Den Hohlen Lerchensporn mit seinen variabel gefärbten Blüten gibt es flächendeckend im Frühling zu bestaunen. - Foto: Franziska Jäger
Weltenburger Enge - pm (12.05.2022) Strahlendes Grün der jungen Blätter, leuchtendes Blau des Frühlingshimmels und das immerwährende Plätschern der Donau laden zum Wandern ein. Die Regierung von Niederbayern, Naturerlebniszentrum Nationales Naturmonument Weltenburger Enge, und der Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.V. organisieren am Sonntag, 22. Mai, eine Wanderung durch die Weltenburger Enge mit dem Biologen Dr. Oliver Dürhammer.
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Der ACE-Kreisvorstand plante die ACE-Clubaktion 2022 "Deutschland, deine Rastplätze": (v.li.) Martin Rapke, Kurt Schmeiser, Franz-Xaver Stocker, Johann Thaler, Sepp Menrath, Anja König und ACE-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier.
Dingolfing/Landshut/Pfarrkirchen/Erding – pm (12.05.2022) „Wir leben derzeit in ereignisreichen Zeiten, die leider wegen der Pandemie und des Krieges in der Ukraine nicht so erfreulich sind“, eröffnete der ACE-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier die erste ACE-Vorstandssitzung in Präsenz seit fast zwei Jahren am vergangenen Freitag im Gasthaus "Zur Post" in Griesbach.
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Bayern - pm (11.05.2022) Mobilität und Flexibilität werden zunehmend wichtiger auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, aber oft sind die Mobilitätserwartungen eine Einbahnstraße in Richtung Auszubildende. Die DGB-Jugend Bayern hat daher 2020 eine Umfrage unter Auszubildenden und dual Studierenden durchgeführt, mit dem eindeutigen Ergebnis:
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Straubing/Berlin - pm (06.05.2022) Am 8. Mai 1945 wurde das Dritte Reich von den Alliierten besiegt. Es ist der "Tag der befreienden Niederlage und des rettenden Zusammenbruchs", wie der Historiker Martin Sabrow schreibt. Der 8. Mai ist damit auch eine Chance. Er steht für die Befreiung vom Hitlerfaschismus.
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (r.) im Gespräch mit der neuen BRK-Präsidentin Angelika Schorer. - Foto: SPD-Pressestelle
Bayern - pm (06.05.2022) Egal ob es das Fußballspiel in der Kreisliga, die Fußwallfahrt nach Altötting oder die Landshuter Hochzeit ist - Helfer des Bayerischen Roten Kreuzes sind dort fast immer anzutreffen. In ihrer Freizeit und ohne Bezahlung. Im Zeichen der Menschlichkeit setzen sie sich für das Wohlergehen, die Gesundheit und den Schutz aller Menschen ein.
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Bundesvorsitzender Jürgen Böhm - Foto: Marco Urban
München - pm (06.05.2022) Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des VDR, kritisiert zu einseitige Tendenzen, Schwerpunkte und ideologisierte Perspektiven bei der Wahl der Schulbildungswege in Deutschland, die zwangsläufig mit hohen Qualitätseinbußen einhergehen: „Wenn in deutschen Großstädten mehr als zwei Drittel der jungen Menschen nach der Grundschule ein Abitur und damit eine akademische Ausbildung anstreben, ist das einfach unrealistisch.
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Die Sanierung der Brücke über die St 2132 verzögert sich. - Foto: Ilztalbahn
Passau - pm (02.05.2022) Nach Verzögerungen bei der Sanierung der im Sommer 2021 durch einen Lkw beschädigten Brücke über die St 2132 bei Schiefweg muss die Ilztalbahn den Saisonstart auf den 4. Juni verschieben. Seit Monaten wartet die Ilztalbahn GmbH auf den Beginn der Brückenarbeiten. Nachdem der Versicherungsfall geklärt und eine Fachfirma für die aufwendige Reparatur gefunden werden konnte, scheitert der Baubeginn nun an der notwendigen Straßensperrung.
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MdL Rosi Steinberger und Albina Thaqi (re.)
München - pm (02.05.2022) Unter dem Motto „Ein Tag als Landtagsabgeordnete“ hatte die Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag 22 Mädchen am Girl´s Day in den Landtag eingeladen. Über das Wahlkreisbüro von Rosi Steinberger hatte auch eine Schülerin aus Landshut die Gelegenheit teilzunehmen.
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Abgeordnete der SPD bei ihrer Osterreise. - Foto: Florian Feichtmeier
Bad Gögging - pm (02.05.2022) Im Rahmen ihrer Osterreise durch Niederbayern besuchten die beiden SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl, MdB und die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL zusammen mit Luisa Haag, der SPD-Vorsitzenden aus der Region Kelheim, den Gesundheitsort Bad Gögging.
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