Sobald die Halbfinal- und hoffentlich auch die Finalspiele beendet sind, wird das Dach der Eishalle 1 abgetragen und komplett erneuert. Die Aufträge werden in der Freitag-Plenarsitzung vergeben.
Landshut - hs (11.04.2019) Die öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte am Freitag, 12. April ab 15 Uhr im neuen Plenarsaal des Rathauses verspricht lebhafte Debatten und mehrere Aufragsvergaben für die Eishalle 1, das Stadttheater und die Generalsanierung des Leinberger- und des Carossa-Gymnasiums.
Es geht auch um die Bewirtschaftung des Parkhauses an der Robert-Kochstraße (Gebührensatzung) und nicht zuletzt um die Bestellung einer Standesbeamtin. - Danach ist Osterpause bis zum 30. April, wo eine gemeinsame Sitzung des Umweltsenats und des Werksenats im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfindet. - Am Feiertag, Mittwoch 1. Mai, beginnt heuer vorzeitig die Frühjahrsdult..
Hier die komplette Tagesordnung der Freitag-Plenarsitzung
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Festlegung der Sitzungsferien 2019
2 Änderung der Ausschussbesetzung
- Antrag von Stadtrat Dr. Thomas Haslinger, JL/BFL vom 01.04.2019, Nr. 895
3 abgesetzt: Landshut Digital (Sachstandsbericht); Antrag des Stadtrates Dr. Thomas Haslinger (JL-BFL) vom 11.03.2019, Nr. 886
4 abgesetzt: Videoaufzeichnung von öffentlichen Stadtratssitzungen mit Veröffentlichung in einer Mediathek
- Antrag von Oberbürgermeister Alexander Putz vom 13.02.2019, Nr. 869 - 2. Lesung
Referenten: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer; Leitender Baudirektor Johannes Doll
5 Kostentragung für die zentrale Spielstandsanzeige im Eisstadion
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner 6 Geschäftsführerwechsel 2019 Baufachschule 7 Weiteres Vorgehen städtische Wohnungsbaugesellschaft und Namensgebung
8 Bewirtschaftung des Parkhauses Robert-Koch-Straße beim Klinikum Landshut zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Referentin: I.V. Rechtsdirektorin Claudia Kerschbaumer
9 Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Landshut über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Sicherheitsverordnung - SiVO); Aufhebung Badeverbot in der Isar
10 Bestellung einer Standesbeamtin
11 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut; Vergabe der Planungsleistungen für Objektplanung Gebäude und Innenräume nach § 34 HOAI und für Objektplanung Freianlagen nach § 38 HOAI, Leistungsphasen 1 - 9
12 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung; Höherwertige Beschichtung der Stahlträger
13 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung: Vergabe der Elektroarbeiten BA 1 - 3
14 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung; Vergabe der Dachdecker- und Fassadenarbeiten BA 1
15 Hans-Leinberger-Gymnasium - Umbau und Modernisierung; Vergabe Elektroarbeiten BA 2–4 - NA 32–33
16 Neubau einer Wohnbebauung Breslauer Straße/Isarweg - 1. BA Gebäude A1 und A2; Vergabe der Baumeisterarbeiten - Rohbau; Bekanntgabe einer Eilverfügung
17 abgesetzt: Herstellung der Barrierefreiheit im Altstadtbereich; Nachprüfungsantrag der Stadträte Stefan Gruber, März-Granda, Tilman von Kuepach, Nr. 890 vom 20.03.2019 zum Bau- und Verkehrssenat vom 13.03.2019, TOP 2 (Änderungsantrag von Stadtrat Stefan Gruber, Punkt 2)
18 abgesetzt: Rückbau der Papiererstraße im Bereich des Stadtparks zu einem Fuß- und Radweg; Nachprüfungsantrag Stadtrat Stefan Gruber, Stadträtin Elke März-Granda, Stadtrat Tilman von Kuepach, Nr. 889 vom 20.03.2019 zum gemeinsamen Bau- und Verkehrssenat vom 13.03.2019, TOP 4
19 abgesetzt: Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Landshut; - Beschluss Nr. 2 des Bausenates vom 08.02.2019 - Nachprüfungsantrag der Stadträte Stefan Gruber, Tilman von Kuepach und Stadträtin Elke März-Granda, Nr. 867 vom 11.02.2019 - 2. Lesung
20 Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Landshut hinsichtlich der Stundung der Stellplatzablöse bei Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
21 abgesetzt: Errichtung von mehr Fahrradparkplätzen in der Innenstadt;
- Antrag von Stadträtin Jutta Widmann: In den Sommermonaten sollen versuchsweise Radständer in geeigneten Grünflächen bereitgestellt werden
- Nachprüfungsantrag Stadtrat Prof. Dr. Palme, Stadträtin Dr. Maria Fick, Stadtrat Lothar Reichwein, Nr. 891 vom 20.03.2019 zu TOP 3 des gemeinsamen Bau- und Verkehrssenats vom 13.03.2019 "In der Neustadt sind geeignete Parkplätze (ca. 4 - 6) in den Sommermonaten für zusätzliche Fahrradabstellanlagen bereitzustellen"