OB-Kandidat Tilman von Kuepach stellte Ideen zur Finanzierung des Stadttheaters vor. Fotos: W. Götz
Landshut – gw (21.11.2019) „Jetzt ist es Ernst, es gibt kein zurück mehr“, motivierte Vorsitzender Prof. Dr. Thomas Küffner die Mitglieder der Landshuter Mitte (LM) zur Kommunalwahl am 15. März 2020 Gas zu geben. Die LM versteht sich als eine unabhängige und überparteiliche Alternative zu den Konservativen und sieht das enorme Bevölkerungswachstum der Stadt als „die Herausforderung“, die es zu meistern gilt. Wie, dazu stellte Prof. Dr. Thomas Küffner das Wahlprogramm und die Ideen der LM in seinen Grundzügen vor.
Stadtrat Hans-Peter Summer übernahm im vollen Haus des Landshuter Hof die Begrüßung und sagte mit Blick auf die Wahl des Oberbürgermeisters, dass der LM-Kandidat Tilman von Kuepach mit „eurer Unterstützung ein gutes Ergebnis einfährt“. Am Montag Abend ging es um die Aufstellung der Stadtratsliste. Dabei hatte die LM keine Probleme 44 Kandidaten aus ihren Reihen zu gewinnen.
Hans-Peter Summer freute sich mit "Hurra und Danke" über die Unterstützung der LM-Mitglieder.
Wegen des enormen Wachstums der Stadt muss die Infrastruktur mitwachsen, stellte Prof. Dr. Thomas Küffner klar. Doch dazu bekommt Landshut kein Extra-Geld. Trotz der verschwimmenden Grenzen zu Ergolding, Kumhausen und Altdorf muss Landshut die Infrastruktur, wie auch das gewünschte Stadttheater finanziell selbst stemmen. Dazu wünscht sich Küffner eine bessere Kommunikationsplattform zu den Nachbargemeinden.
Was den Bau der neuen Schulen anbelangt müsse damit "sofort begonnen werden". „Containerlösungen sind keine Lösung“, so Küffner.
Was die Krankenhäuser anbelangt, benötigt es laut Küffner einer Holding zwischen Stadt und Landkreis, am besten ein gemeinsames Gremium aus Stadt- und Kreisräten. So will Küffner verhindern, dass an verschiedenen Kliniken gleiche Leistungen angeboten werden und dadurch weitere Spezialisierungen auf der Strecke bleiben. Das dient der Verbesserung in den Versorgungsstufen.
Was die Personalquerelen bei den Landshuter Museen anbelangt, fordert Küffner damit Schluss zu machen. „So geht man nicht mit einer Mitarbeiterin um!"
Die Landshuter Mitte will sich auch dafür einsetzen, das Stadttheater „anzugehen“. Es kann nicht sein, das Gebäude, den Bernlochner, noch länger verrotten zu lassen.
Beim ÖPNV wünscht sich die Landshuter Mitte einen integrativen Mix aus Bus und Fahrrad. Dazu hat die LM in den letzten Jahren ihre Meinung stark geändert und will den erfolgreichen Bürgerentscheid „Busse Baby“ ernst nehmen. Dazu zählt ein sternförmiges Radwegenetz zu dem auch Fahrradstraßen in der Schützen-, Papierer und Nikolastraße zählen. „Hier muss sich etwas ändern“, so Küffner,denn „wir müssen froh sein um jeden Radfahrer, der den Verkehr entlastet".
Gleichzeitig hält die LM am Ringschluss mit der Westtangente zur B 15 neu fest. Dazu benötigt es Gespräche mit dem Landkreis.
Auf keinen Fall kommt für Prof. Dr. Thomas Küffner eine Erhöhung der Gewerbesteuer in Frage. „Der Mittelstand ist ein Garant für Arbeitsplätze.“ So will er auch Einzelhändler schützen, die sich gegen Internetkonkurrenten durchsetzen müssen.
Einigkeit bestand bei der Landshuter Mitte über das gemeinsame Wahlprogramm.
Insbesondere muss das Stadtmarketing aus einem Guss kommen, das bis jetzt auf vier, fünf Stellen im Rathaus verteilt ist. So wurde das Stadtmarketingkonzept in den letzten sechs Jahren nicht umgesetzt, bemängelte Küffner.
„Eigentum verpflichtet“ Dieser Grundsatz widerstrebt der nicht unüblichen Praxis in Landshut, Häuser verrotten zu lassen, um dann einen Antrag auf Abriss zu stellen. Prof. Dr. Thomas Küffner ärgert es auch, dass Bauträger gegen Regeln verstoßen, die dann zwar mit Bußgeldern belegt werden, aber sich an der Tatsache nichts ändert, dass es anderswo genauso weitergeht. So fordert er „mehr Stadtplanung für Landshut“.
„Ich war zwar gegen eine städtische Wohnbaugesellschaft, aber der Bürger hat entschieden“. Daher wollen Küffner und die Landshuter Mitte sich an das Votum halten und es umsetzen. Unter Strich sind günstige Baugebiete für Familien wichtig. Gegen den Leerstand von Wohnungen sollte ein Leerstandsbeauftragter bei der Stadt eingesetzt werden.
OB-Kandidat Tilman von Kuepach erinnterte in Sachen Stadtwachstum an die Gründerzeit. „Damals hatte man ein Konzept, wie man eine Stadt größer macht. Der jetzige Boom entspricht einer modernen Gründerzeit, „aber wir bekommen einen Brei an Häusern geliefert“, kritisierte der Fachanwalt für Baurecht. „Wenn ein Investor kommt, wird irgendwas irgendwo gebaut.“ So wünscht sich von Kuepach die Ochsenau zu einer Modellstadt zu entwickeln. Insgesamt müsse sich die Entwicklung der Stadt, laut von Kuepach auf 95.000 Einwohner, ausrichten.
Was das Stadttheater anbelangt, brachte Tilman von Kuepach neue Gedanken auf den Weg. 12,2 Millionen Euro haben Grund und Gebäude gekostet, dazu kommen noch 1,8 Millionen Euro für die Planungen. Er schlägt vor, das alles für rund 20 Millionen Euro zum Beispiel an die Sparkasse zu verkaufen und dann per Erbzins zurück zu pachten mit einer späteren Kaufoption.
Gruppenbild der Landshuter-Mitte-Kandidaten nach der Aufstellungsversammlung. - Foto: Hermann Schnall
55 Wahlberechtigte stimmten anschließend über die Stadtratsliste der Landshuter Mitte ab.
Folgende Kandidaten gehen an den Start:
1. Tilman von Kuepach
2. Hans-Peter Summer
3. Prof. Dr. Thomas Küffner
4. Dr. Maria E. Fick
5. Claudia Zehentbauer
6. Ulrike Aigner
7. Wolfgang Perzlmeier
8. Sieghart Blankenhagen
9. Thomas Hanke
10. Herbert Lanzinger
11. Dr. Peter Alavi Dehkordi
12. Doris Platzer
13. Michael Hopf
14. Brigitte Hochban
15. Rita Dobbrunz
16. Christine Kaiser
17. Dr. Philipp Schult
18. Birgit Habenberger
19. Manfred Limmer
20. Ulrich Vidal
21. Alexander Dobbrunz
22. Sofie Egerer-Florian
23. Johannes Miksik
24. Florian Frohnholzer
25. Fritz Kargl
26. Horst Kirch
27. Stefanie Thomas
28. Frank Bocker
29. Thomas Linzmeier
30. Egon Bauer
31. Franz Seibold
32. Stefan Luginger
33. Agnes Wagner
34. Angela Hanfland
35. Ernst Wagner
36. Dr. Hans Georg Fick
37. Nelja Wolf
38. Anna Spierer
39. Dr. Franz Gröll
40. Eva Prüher
41. Angelika Mittermeier
42. Josef Stillger
43. Angelika Lanzinger
44. Dr. Bernhard Schaub
Ersatzkandidaten:
Dr. Frank Sauber
Christina Miko-Vidal
Stefan Zöls
Niko Ferstl