Landshut - pm (12.07.2023) Für die kommende Woche sind eine Ausschuss- beziehungsweise eine Senatssitzung des Stadtrats geplant. Am Mittwoch, 19. Juli,tagt ab 16 Uhr der Finanz- und Wirtschaftsausschuss im Neuen Plenarsaal. Die Tagesordnung umfasst im öffentlichen Teil unter anderem einen Bericht über die städtischen Beteiligungen an Unternehmen in den Jahren 2019 bis 2021.

Landshut - pm (11.07.2023) Am Donnerstag, 13. Juli, hält von 17 bis 18 Uhr die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde ab. Stadtrat Pascal Pohl steht den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Er ist dort erreichbar unter Tel. Nr. 0871 88-1790.

neu Staatsanwaltschaft LandshutMdL Helmut Radlmeier (m.), Leitenden Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl (l.) und Oberstaatsanwalt Dr. Alexander Ecker (r.)

Landshut - pm (10.07.2023)  Im Rahmen seiner Justiz-Tour hatte Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) Anfang des Jahres von der großen Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaft Landshut erfahren. Daraufhin hatte er sich direkt an den bayerischen Justizminister Georg Eisenreich gewandt und um eine personelle Verstärkung gebeten.

bernreiter miisterChristian Bernreiter (59) wird neuer CSU-Bezirksvorsitzender

Niederbayern/Dingolfing - pm (08.07.2023) Heute Samstag (8.07.) findet in der Dingolfinger Stadthalle der CSU-Bezirksparteitag statt. Ministerpräsident und Parteivorsitzender Dr. Markus Söder wird als Spitzengast zu den Delegierten aus ganz Niederbayern sprechen. Anschließend findet die Wahl für den neuen Bezirksvorstand statt.  Christian Bernreiter, Staatsminister für Bauen, Wohnen und Verkehr, ehemals langjähriger Landrat in Deggendorf, soll neuer Bezirksvorsitzender werden und damit den langjährigen Vorsitzenden MdB Andreas Scheuer (48), ehemals Bundesvekerhsminister aus Passau ablösen.

Landshut - pm (06.07.2023) Am Montag, 10. Juli, hält von 17 bis 18 Uhr SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König eine Telefonsprechstunde ab. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist in dieser Zeit unter der Telefonnummer 0152 53113535 erreichbar.

Berlin/Landshut - pm (06.07.2023) Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Eilverfahren darüber geurteilt, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der rot-grün-gelben Bundesregierung nicht im Eilverfahren binnen einer Woche im Bundestag entschieden werden darf. Der direkt gewählte Abgeordnete der Region Landshut-Kelheim Florian Oßner (CSU) sieht in dem Gerichtsurteil eine Stärkung der parlamentarischen Arbeit:

Landshut – pm (06.07.2023) Am Dienstag, 11. Juli. steht AfD-Stadtrat Rainer Ecker bei einer Telefonsprechstunde von 19 bis 20 Uhr für Fragen und Anregungen unter der Telefonnummer 0871 881528 zur Verfügung.

frankreich Vertragserneuerung

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und die Präsidentin des französischen Départements de l’Oise Nadège Lefebvre (vorne) unterzeichneten den Fortbestand der Partnerschaft. Darüber freuen sich, hinten von links Corinne Pereira da Silva und Margret Tuchen, Martina Hammerl, Gillian Roux, Markus Scheuermann und Eric de Valroger.

Niederbayern/Landshut - pm (06.07.2023) Mit großer Herzlichkeit hat der Bezirk Niederbayern eine Delegation aus der Partnerregion in Frankreich, dem Département de l’Oise, aufgenommen. Die zehn Gäste, darunter auch Präsidentin Nadège Lefebvre, tauchten ein Wochenende lang tief ins mittelalterliche Leben der Landshuter Hochzeit ein.

CSA Vorstandschaft

Vorsitzenden Karl-Josef Wenninger (3. v. r.), dessen Stellvertreter Rolf Peter Drexlmaier (l.), Christian Frankowski (3. v. l.), Dr. Stefan Kluge (r.) und Bernhard Wallenta (2. v. r.) sowie Schriftführer Josef Amann mit Bezirksrätin Martina Hammerl.

Landshut - pm (05.07.2023) Beim Kreisverband der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerschaft (CSA) für Stadt und Landkreis Landshut standen mit der diesjährigen Kreishauptversammlung auch Neuwahlen an. Außerdem stellte Martina Hammerl ihre Arbeit als Bezirksrätin vor und ging auf die Notwendigkeit der Inklusion ein. Der Maßstab, so Hammerl, müsse sein, alle Menschen mitzunehmen. Das betreffe sowohl den Arbeitsmarkt als auch generell den Alltag. Sie sei dankbar darum, dass die CSA dieses Ziel unterstütze, so die Bezirksrätin.

Landshut - pm (05.07.2023) Am Donnerstag, 06. Juli, hält von 17 bis 18 Uhr die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde ab. Stadträtin Hedwig Borgmann steht den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Sie ist telefonisch erreichbar unter Tel. Nr. 0871 88-1790.

Bauer Nicole Berlin

Bürgerinnen und Bürger aus der Region Landshut zu Besuch bei MdB Nicole Bauer im Deutschen Bundestag.

Landshut/Berlin. Auf Einladung der FDP-Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer besuchte eine Gruppe aus dem Landkreis Landshut das politische Berlin. Neben dem Höhepunkt der Reise – eine einstündigen Schiffsrundfahrt auf der Spree – standen vor allem politische Programmpunkte auf der Tagesordnung. Dazu zählte ein Besuch bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, ein Gespräch im Bundesministerium für Gesundheit und eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes.

claudia roth kultustatsmnsiterin

Claudia Roth während ihrer Rede beim ersten niederbayerischen CSD in Landshut. - Foto: W. Götz

Landshut - hs (03.07.2023) Der völlig unerwartete Angriff auf einen zunächt unbekannten Ehrengast auf der Ehrentribühne direkt gegenüber dem Rathaus erfolgte am Sonntag gegen 16 Uhr unmittelbar nach dem Ende des Festumzugs mit einer Wasser- oder auch Bierdusche über den Kopf von Clauda Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesregierung. Mittlerweile hat die Polizei bestätigt, dass es sich bei der Angegriffenen um die Grüne Spitzenpolitikerin Claudia Roth handelt.

SPD Linke mut

v. l.: Falk Bräcklein, Anja König, Gerd und Patricia Steinberger

Landshut - pm (29.06.2023) Nachdem die Stadt und der Landkreis gemeinsam an einem Aktionsplan Inklusion gearbeitet haben, beantragen die Stadträte der SPD/Linke/mut den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern bei allen öffentlichen Veranstaltungen der Stadt (z. B. Sitzungen, Bürgerversammlungen, öffentlichen Diskussionsformen). Da es in der Stadt viele Menschen gibt, die gehörlos oder schwerhörig sind, hat die SPD auch während der Inklusionswochen erlebt.

Landshut - pm (29.06.2023) Am Montag, 3. Juli, hält von 17 bis 18 Uhr, Stadträtin Patricia Steinberger eine Telefonsprechstunde ab. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist in dieser Zeit unter der Tel.-Nr. 0175 9316615 erreichbar.

Landshut - pm (29.06.2023) Am Dienstag, 4. Juli, bietet von 17 bis 18 Uhr der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Wolfram Schubert eine Telefonsprechstunde an. In der Zeit steht Herr Schubert Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung und ist unter der Telefonnummer 0871 881528 erreichbar.

Berlin - pm (28.06.2023) Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt und damit die zuvor in den Leitplanken beschlossenen Änderungen am Regierungsentwurf vorangebracht. Im Mittelpunkt der Einigung steht eine verpflichtende und flächendeckende kommunale Wärmeplanung, die spätestens in den Jahren 2026 für große Kommunen und 2028 für kleinere Kommunen vorliegen muss.

Landshut - pm (28.06.2023) Die nächste Sitzung des Bausenats findet am Freitag, 7. Juli, ab 9 Uhr im Neuen Plenarsaal statt. Das Gremium behandelt im öffentlichen Teil unter anderem die Aufstellung der Bebauungspläne „Klima- und Landschaftsplan Rosental“ sowie „Klima- und Landschaftsplan Metzental“.

  1. Bürgersprechstunde mit Stadträtin Elke Rümmelein
  2. Region wird inklusiv(er): Ziele und Maßnahmen des Aktionsplans vorgestellt
  3. Anträge aus dem Frauenplenum an OB Putz übergeben
  4. Besuchergruppe Landshut-Kelheim bei MdB Florian Oßner
  5. Bürgermeisterwahl: Landshuter Roland Biswurm steigert sein Wahlergebnis von 5,2 auf 9,11 %
  6. SPD ruft zu Demonstration der Vernünftigen am 1. Juli auf - Zusammenhalt statt Rechtsruck
  7. Heute ist der Landshuter Roland Biswurm in seiner Heimatstadt Oberndorf Kandidat der Bürgermeisterwahl

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