Doppelspitze: Martin Schachtl, Marlene Schönberger
Landkreis Landshut - pm (08.05.2020) Die Grünen werden als erste Kreistagsfraktion des Landshuter Kreistages durch eine gleichberechtigte Doppelspitze anstelle eines einzelnen Fraktionssprechers oder einer einzelnen Fraktionssprecherin geführt. Bei einer online Fraktionssitzung wurden Marlene Schönberger aus Adlkofen als Martin Schachtl aus Buch/a.E. einstimmig gewählt.
Landshut - pm (08.05.2020) Die Freiwillige Feuerwehr Landshut bekommt ein neues Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF KatS). Wie der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) mitteilt, stellt der Bund das Fahrzeug im Wert von rund 400.000 Euro dem Freistaat Bayern zur Verfügung, der es der Stadt Landshut zugeteilt hat. Es ersetzt ein 32 Jahre altes Löschgruppenfahrzeug LF 16-TS des Löschzugs Rennweg in der Feuerwache an der Watzmannstraße.
Von links C-CON-Inhaber Stefan Baier gab Bundestagsabgeordneten sowie Verkehrspolitiker Florian Oßner und Rottenburgs Bürgermeister Alfred Holzner: Einblicke in moderne Produktions- und Mobilitätskonzepte.
Rottenburg - pm (06.05.2020) Wie die Sonne soll ITER durch Kernfusion Energie erzeugen. Das internationale Forschungsprojekt arbeitet in Südfrankreich an der Verwirklichung dieses alten Menschheitstraums – mit Bauteilen aus Rottenburg, wie sich Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) bei seinem Besuch bei der Firma C-CON überzeugen konnte.
Landshut - pm (05.05.2020) Per Dringlichkeitsantrag noch für die erste Vollsitzung des Stadtrats am 8. Mai wollen die CSU-Stadträte Helmut Radlmeier und Lothar Reichwein erreichen, dass Wirte ihre Außenbestuhlung kostenlos wegen der Abstandsbeschränkungen erweitern dürfen. Der Antrag lautet.
Die Sparkassenarena bietet genügend Platz, um die Corona-Regeln einzuhalten. - Foto: W. Götz
Landshut - pm (05.05.2020) Am kommenden Freitag, 8. Mai findet um 10 Uhr die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates statt. Die Sitzung wird in der Sparkassenarena an der Niedermayerstraße 100 abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Zuschauer auf der Besuchergalerie (ausgeschildert) gewährleisten zu können.
Landshut - pm (05.05.2020) Die Fraktion CSU/LM/JL/BFL nominierte am Montagabend in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig Dr. Thomas Haslinger für die Position des 2. Bürgermeisters, die in der öffentlichen konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats am Freitag, 8. Mai um 10 Uhr in der Sparkassenarena zu besetzen ist. Besucher müssen eine Mund-Nase-Schutzmaske tragen. - Soweit die kurze Pressemitteilung heute von CSU-Fraktionschef Rudolf Schnur.
Landshut - pm (04.05.2020) Mit einem Grundsatzpapier liefern die Landtags-Grünen wichtige Denkanstöße und regen eine breite Debatte über ökologische Politik insbesondere zur Krisenvorsorge an. „Gerade in der aktuellen Corona Krise dürfen wichtige Aspekt des Umwelt- und Naturschutzes nicht von der politischen Tagesordnung rutschen“, erklärt Rosi Steinberger (Foto), Vorsitzende im Umweltausschuss im Bayerischen Landtag. „Denn Umwelt- und Klimaschutz ist ein wesentlicher Bestandteil der Krisenvorsorge.“ Mit zehn umweltpolitischen Handlungsfeldern, zusammengefasst in einem am Mittwoch von der Fraktion verabschiedeten Grundsatzpapier, wollen die Landtags-Grünen dem Negativtrend entgegensteuern.
Landshut - pm (03.05.2020) Die vor wenigen Tagen beschlossenen Hilfskredite für Studierende sind für die Jungen Liberalen JuLis Landshut unzureichend und lebensfremd. Die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) habe hier die Interessen junger Menschen weit verfehlt und fahrlässig gehandelt.- In Zeiten der Corona-Pandemie verlieren Tausende Studenten ihre überlebenswichtigen Jobs, die vor allem in der Gastronomie und Clubszene angesiedelt sind. Für weiterhin bestehende Lebenskosten werden Studierende bald nicht mehr aufkommen können, zumal viele Eltern in Kurzarbeit geschickt worden sind und so ihre Kinder nicht mehr finanziell unterstützen können.
Bayern - pm (03.05.2020) Wenig Licht, viel Schatten sieht der Bayerische Realschullehrerverband (brlv) nicht nur im Bildungsbereich im Koalitionsvertrag der Grünen und der SPD in der Landeshauptstadt München. „Abgesehen von der geplanten Gründung einer geforderten Gemeinschaftsschule ist wenig konkret.
Landkreis Landshut - pm (03.05.2020) Am Montag, 11. Mai, findet um 14 Uhr die erste Vollsitzung aller 70 Kreisräte in der Essenbacher Eskarahalle - um genügend Abstand von Kreisrat zu Kreisrat zu schaffen - mit folgender Tagesordnung statt.
Landkreis Landshut - pm (03.05.2020) Die Kreisrätinnen und Kreisrräte der Grünen und die Essenbacher Kreisrätin von Die Linke/mut, Veronika Lackerbauer (Foto), haben sich bei ihrer gemeinsamen Online-Fraktionssitzung am Mittwoch auf verstärkte Zusammenarbeit verständigt: Veronika Lackerbauer wird in der Grünen Fraktion hospitieren. Somit wird sie bei allen Fraktionssitzungen dabei sein, ebenso tritt die Grüne Fraktion Ausschusssitze ab.
Landshut - hs (02.05.2020) Am Freitag, 8. Mai, findet bereits um 10 Uhr Vormittag in der Sparkassenerena die erste öffentliche Vollsitzung der 29 wieder sowie der 15 neu gewählten Stadträte/innen unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz (56) statt. In der offiziellen Vorankündigung ist unter den Punkten 2 und 3 lediglich die Wahl bzw. die Vereidigung von neu gewählten 2. und 3. Bürgermeistern, aber nicht auch potentiell alternativ von Bürgermeisterinnen die Rede.
Bayern - pm (02.05.2020) Tierheime können die Corona-Soforthilfen wegen der Auszahlung der jährlichen Fundtier-Pauschale derzeit nicht beantragen - Präsidentin des Bayerischen Tierschutzbundes: "Zahlungsschwierigkeiten im Spätsommer sind vorprogrammiert" - Die bayerischen Tierheime stehen derzeit vor einem großen Dilemma. Obwohl Vereine, die in der Regel die Tierheime in Bayern unterhalten, Soforthilfen beantragen können, können diese nicht ausgezahlt werden. Hintergrund: Die Vereine müssen einen akuten finanziellen Engpass nachweisen. Der ist im Moment aber nicht gegeben, weil die Kommunen kürzlich die so genannte Fundtierpauschale für das ganze Jahr überwiesen haben. "Das heißt, viele Tierheime haben im Moment zwar Gelder zur Verfügung, diese müssen aber für das ganze Jahr reichen", erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller.
von links: Robert Neuhauser (Bayerpartei), Elke März-Granda und Dr. Stefan Müller Kroehling (ÖDP) bilden eine Zweckgemeinschaft für ihre künftige Stadtratsarbeit.
Landshut – pm (01.05.2020) Nach konstruktiven und offenen Gesprächen haben sich die Stadträte Elke März-Granda, Dr. Stefan Müller-Kroehling (ÖDP) und Robert Neuhauser (BP) auf die Bildung einer Ausschussgemeinschaft (AG) für die kommende Legislaturperiode geeinigt. Der entsprechende Antrag wird zur ersten Plenarsitzung des neugewählten Stadtrats gestellt.
Stadtkämmerer Rupert Aigner bleibt auch in Zeiten der Pandemie ein Realist der städtischen Finanzen. - Foto: W. Götz
Landshut – gw (01.05.2020) In der 2.000 Quadratmeter großen Sparkassenarena tagte gestern das Stadtratsplenum. Genügend Platz für Oberbürgermeister Alexander Putz, die 44 Stadträte und die Referenten der Verwaltung die Abstandsregeln auf weiter Flur einzuhalten. Keine guten Nachrichten hatte Stadtkämmerer Rupert Aigner. Die Gewerbesteuer bricht massiv ein.
Sind froh, dass die Zukunft der Umweltstation gesichert ist: Leiterin der Station Dr. Verena Eißfeller und MdL Helmut Radlmeier. - Foto: Archiv
Landshut/München - pm (01.05.2020) Corona-bedingt ist auch die Landshuter Umweltstation geschlossen. Ohne Kurse und Veranstaltungen würde die Umweltstation normalerweise auch keine Förderung vom Freistaat erhalten. Aufgrund der Ausnahmesituation fließt das Geld aber trotzdem, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) klarstellt.
Landshut - pm (01.05.2020) Da in diesem Jahr die Maikundgebung am 1. Mai wegen der Corona-Krise ausfallen muss, hat sich die Landshuter Abgeordnete beim stellvertretenden Landesvorsitzenden der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, Kurt Haberl über die aktuelle Situation der Beschäftigten in Niederbayern informiert.
MdL Oßner im Plenum in Berlin neben vielen – coronabedingt – gesperrten Plätzen im Deutschen Bundestag.
Berlin/Landshut - pm (30.04.2020) Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) zieht eine erste Zwischenbilanz der Unterstützung des Bundes für die heimische Wirtschaft in der Corona-Krise. „Ob es Kredite und Hilfen der staatlichen KfW-Bank, die Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Selbständige, der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld oder Großbürgschaften des Bundes waren – mit diesen Milliardenhilfen hat der Bund Zigtausenden von Firmen und Beschäftigten geholfen, die schlimmsten ökonomischen Folgen der Pandemie abzufedern“, sagt Oßner.
Landshut - pm (30.04.2020) Die Stadträte Stefan Gruber (Die Grünen), Norbert Hoffmann (FDP), Anja König (SPD) und Neu-Stadtrat Falk Bräcklein (Die Linke) wenden sich mit einem offenen Brief zum Thema Aufstockung der sogenannten 9er-Ausschüsse auf zehn Mitglieder (zu Gunsten der neu gewählten drei AfD-Stadträte - Anm. d. Red.) an Oberbürgermeister Alexander Putz und die Stadtratskollegen.
Landshut - hs (29.04.2020) Bei den letzten beiden Wahlen des 2. und 3. Bürgermeisters in den Jahren 2014 und 2008 haben sich jeweils CSU-Stadträtinnen um ein Bürgermeisteramt beworben. Das waren 2014 Gabi Sultanow, die mit diesem Amt wohl zur künftigen OB-Kandidatin aufgebaut werden sollte und das war 2008 die damalige CSU-Fraktionschefin Dr. Maria Moratscheck. Beide Versuche sind gescheitert.
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