Landshut - pm (16.04.2020) Am Dienstag 21. April, hält von 17: bis 18 Uhr, die SPD-Fraktionsvorsitzend Anja König eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist unter Tel. 0152 53113535 erreichbar.

Neue Fraktion SPD Linke mut

Die neue Fraktion setzt sich zusammen aus (von links) Gerd Steinberger, Patricia Steinberger, Falk Bräcklein und Anja König.

Landshut – pm (15.04.2020) Ab 1 Mai werden die gewählten Stadträt*innen aus den Wählerlisten SPD und Linke/mut gemeinsam in einer Fraktion „SPD & Linke/mut“ ihre kommunal- politischen Ziele verfolgen und umsetzen. Die Fraktionsvorsitzende Anja König freut sich über die Unterstützung in der Fraktion:

Landshut - hs (15.04.2020) Die jüngste Wahl der 13 Stadträtinnen und 31 Stadträte sorgte für so manche Überraschung. So wurde Sigi Hagl (Die Grünen) mit 16.086 Stimmen zur absoluten Stimmenkönigin gewählt, deutilch vor ihrem Parteifreund Dr. Thomas Keyßner (14.494 Stimmen). Platz zwei bei den 13 in den neuen Stadtrat gewähten Frauen belegte überraschend Patricia Steinberger (SPD) mit 10.753 Stimmen vor Jutta Widmann (Freie Wähler) mit 10.152 Stimmen. 

Gerd Steinberger Anja König Patricia Steinberger
Mit 10.753 Stimmen  wurde Patricia Steinbeger (rechts) bei der Stadtratswahl nicht nur die Stmmenkönigin ihrer Partei, sondern hat das zweitbeste Ergebnis aller 13 in den Stadtrat gewählten Frauen erzielt. Hier im Bild mit ihren Fraktionskollegen Anja König und Gerd Steinberger.
Landshut – pm (15.04.2020) Die SPD-Fraktion schickt bei der ersten Vollsitzung der neu gewählten 44 Stadträte am Freitag, 8. Mai, Patricia Steinberger in die Wahl um ein Bürgermeisteramt. „Die Kommunalwahl ist eine Persönlichkeitswahl und an den persönlichen Stimmen kann auch erkannt werden, inwieweit die Wähler*innen einzelnen Personen eine bestimmte Rolle in der Stadtpolitik zutrauen.

müller ganz neuFurth/Viecht - pm (14.04.2020) Am Karfreitag wurde eine seit eineinhalb Jahren in der Gemeinde Furth ansässige syrische Familie in ihrer vertrauten Unterkunft abgeholt und ohne Verlegungsnachweis in die Gemeinde Viecht bei Eching verlegt. Die syrische Asylbewerberfamilie besteht aus den beiden Eltern, den drei minderjährigen Kindern sowie der volljährigen Tochter mit dem Ehemann und dem zweijährigen Kind. Die vier Erwachsenen sowie die vier Kinder wurden vergangene Woche ohne Erklärung näherer Gründe in Furth abgeholt und in die neue Unterkunft verlegt.

söder markus neu kopfhubert aiwanger neu kopfBayern - hs (11.04.2020) Krisenzeiten sind die Bewährungsproben schlechthin für die jeweils Regierenden. Das bisherige Krisenmanagement von Ministerpräsident Dr. Markus Söder (53) verschafft ihm aktuell bei der bayerischen Bevölkerung mit 94 % Zustimmung einen absoluten Rekordwert. Auch sein stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (48), unermüdlich durch das Land tourender Wirtschaftsminister, kommt auf 57 % Zustimmung.

Landshut - hs (11.04.2020) Die neue Amtsperiode des Oberbürgermeisters und der 44 neu bzw. wieder gewählten Stadträte beginnt am Samstag, 1. Mai (ein Feiertag). Die erste öffentliche Vollsitzung unter der Leitung des wieder gewählten Oberbürgemeisters Alexander Putz (FDP) findet erst am Freitag, 8. Mai ab 10 Uhr in der Live Box der Sparkassenarena statt. Danach folgen drei Ausschus-Sitzungen und am Freitag, 29. Mai findet um 15 Uhr im großen Plenarsaal des Alten Rathauses bereits die zweite Vollsitzung aller Stadträte statt.

luger oßnerMdB Florian Oßner (rechts) und Michael Luger

Landshut - pm (09.04.2020) Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) hat sich noch vor der Corona-Kontaktsperre mit dem Wirtschaftsförderer der Stadt Landshut, Michael Luger, li.i.B., über Möglichkeiten der Unterstützung des Bundes für die Digitalisierung und die Wirtschaft vor Ort ausgetauscht. Seither stehen beide im regelmäßigen Kontakt zu den weiteren Krisenmaßnahmen. Dabei ging es auch um die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts 5-Safe zur Verbesserung der Schulwegsicherheit mit 5G-Technologie.

stefan gruber kopf zweiLandshut - pm (09.04.2020) Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind für die Kommunen noch nicht absehbar. Fest steht allerdings bereits heute, dass die Kommunalhaushalte für das Jahr 2020 wohl nicht zur Umsetzung kommen können, sollten staatliche Hilfen ausbleiben. In Landshut ist ein Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen von bis zu 50 Prozent zu befürchten. Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN widerspricht der Auffassung von OB Putz, dass eine Haushaltssperre unumgänglich ist.

rosi steinbLandshut - pm (09.04.2020) Das Coronavirus hat mittlerweile auch die Flüchtlingsunterkünfte in Stadt und Landkreis Landshut erreicht. Die betreffenden Einrichtungen wurden unter Quarantäne gestellt. Zusätzlich wurden Maßnahmen ergriffen, um infizierte Personen in der Niedermayerstraße in einem abgesonderten Gebäudeteil unterzubringen.Einige Personen wurden in ein Ausweichunterkunft nach Hengersberg verlegt. „Das reicht nicht“, erklärt die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Foto). Denn nach wie vor leben alle Bewohner auf engstem Raum und sind somit einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt.

pm (09.04.2020) „Corona-Maßnahmen müssen geeignet und verhältnismäßig sein“. erklärt der Unternehmer und frisch gewählte Kreisrat Maco Altinger. Leben schützen ist richtig und wichtig, daher sind die momentanen Corona Einschränkungen auch korrekt. Die entscheidende Frage ist aber: Wie lange soll das so gehen? Wenn die ganzen Einschränkungen noch länger gehen, werden auch Menschen leiden.

müller ganz neuLandkreis Landshut - pm (08.04.2020) Überrascht zeigt sich die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller über die ablehnende Haltung des Bayerischen Sozialministeriums, die Elternbeiträge der KiTa-Gebühren zu übernehmen. Die BayernSPD-Landtagsfraktion hatte dazu bereits Ende März einen Sonderfonds vorgeschlagen, damit die Eltern, die aufgrund der bayernweiten Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen finanziell entlastet werden.

Landshut – pm (07.04.2020) Am Donnerstag, 9. April, hält FDP-Stadtrat Norbert Hoffmann eine Telefonsprechstunde ab. Er steht von 16 bis 17 Uhr unter der Nummer 0871 2 75 56 26 allen Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Landshut – pm (06.04.2020) Die Stadtratsfraktion der Grünen begrüßt die von der Staatsregierung angekündigte einmalige Bonuszahlung von 500 Euro an Pflegekräfte. „Es ist ein wichtiges Signal an alle Pflegerinnen und Pfleger, die in dieser Krise bis zur Erschöpfung arbeiten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sigi Hagl. Allerdings dürfen wichtige Berufsgruppen wie Rettungsdienste, Reinigungspersonal in Kliniken und Pflegeheimen, Atemtherapeuten, Ärzt*innen nicht vergessen werden.

schönb steinbDas Sprecher-Duo der Grünen: Marlene Schönberger und Frank Steinberger

Landkreis Landshut - pm (06.04.2020) Die Grünen im Landkreis zeigen sich bei ihrer Wahlnachlese sehr zufrieden mit dem Grünen Ergebnis. In sehr vielen Kommunen des Landkreises konnten die Grünen ihre Ergebnisse im Vergleich zu den letzten Wahlen deutlich verbessern. Sprecherin Marlene Schönberger freut sich: „Wir konnten viele Menschen für unsere Ziele Klimaschutz und Solidarität gewinnen und somit unsere grüne Kreistagsfraktion um zwei Sitze vergrößern. 

mose ob christianDeggendorf - pm (04.04.2020) Alle Bürgerinnen und Bürger in der 34.000 Einwohner großen Hochschul-Stadt Deggendorf, die 65 Jahre und älter sind, bekommen von der Stadt eine Mund-Nasen-Maske. Dies teilte heute Oberbürgermeister Christian Moser (42, CSU) dem Bayerischen Rundfunk mit. Die Stadtverwaltung hat mit Spendengeldern 600 Meter Baumwollstoff und rund 1.400 Meter Draht besorgt.

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