Die Landshuter Partnerstadt Elgin (21.000 Einw.) hat bei der Abstimmung über die Selbständigkeit von Schottland letzte Woche mit 80 Prozent für die Selbständigkeit gestimmt. Bürgermeister Erwin Schneck hat dies aus dem Elginer Rathaus persönlich erfahren.
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Vor dem Hintergrund einer "dringenden Bitte von Anwohnern", die aus der Sicht der Landshuter Mitte "berechtigt" ist, beantragen die fünf LM-Stadträte für die Rosengasse in Zuge der dortigen Straßenbauarbeiten - Verlegung von Fernwärmeleitungen - einen euen Bodenbelag mit Bodenwellen. Im LM-Antrag heißt es: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, ob nach den Arbeiten zur Verlegung der Fernwärme in der Rosengasse, der neue Bodenbelag mit Bodenwellen versehen werden kann.
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Am Mittwoch, 24. Sept., tagt um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes die Verbandsversammlung des Zweckverbands Berufliche Schulen in Stadt und Landkreis öffentlich. Es geht um die Neubauten und Sanierungsarbeiten der Berufsschule I (Luitpoldstraße) und Berufsschule II /Wolfgangsiedlung).
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Der runde Tisch gegen Rechts trifft sich am Dienstag, 23.September, um 19.30 Uhr im Haus International. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen: Nachbesprechung der Antiziganismusaktion, Pressemitteilung bezüglich Wiese und die Teilnahme am Antifakongress in München.
Zur Meldung, dass drei Vorrundenspiele sowie ein Viertelfinale der ersten Pan-europäischen Fußball-EM im Jahre 2020 in München stattfinden, nimmt Hubert Aiwanger als Landesvorsitzender der Freien Wähler Stellung:. „Das ist eine gute Nachricht für Bayern.
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Die Runde-Tische-Tour der Grünen Abgeordneten Chrstine Kamm und Rosi Steinberger (am Tisch vorne) zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik startete am Montag (15.9.) in Landshut. Dabei wurden die dezentrale Unterkunft in Wörth und die Gemeinschafts-Unterkunft in Landshut besichtigt. Anschließend wurde mit den zuständigen Stellen, Betroffenen und dem ehrenamtlichen Unterstützerkreis über die Situation und Lösungsmöglichkeiten diskutiert.
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"Es ist sehr gut, dass endlich ein Windrad der aktuellen Baureihe und Größe im Landkreis Landshut gebaut wird", so Dr. Thomas Keyßner beim Besuch auf der Baustelle. Der grüne Bundestagsabgeordnete Thomas Gambke traf sich zusammen mit Bürgermeister Thomas Keyßner, Bürgermeisterin Maria Neudecker sowie den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und Kreistag, Sigi Hagl und Petra Seifert, mit dem Leiter der Stadtwerke Vilsbiburg, Wolfgang Schmid an der Baustelle in Moosthann, um sich über den Fortgang der Bauarbeiten zu informieren. Der Mast des Windrades hat zwischenzeitlich ca. 80 Meter Höhe erreicht.
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„Endlich herrscht Klarheit über den Wahlfälscherskandal in Geiselhöring", stellt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen für Niederbayern, fest. Allerdings habe die Aufklärung des Sachverhalts viel zu lange gedauert. „Tatsache ist, dass die CSU von diesem Wahlbetrug profitiert hat", erklärt Steinberger.
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Die Abgeordnete der Grünen im bayerischen Landtag, Rosi Steinberger (links), stattete dem Bürgermeister von Kelheim, Horst Hartmann, in der letzten Woche einen Infobesuch ab. Mit dabei war die Kreisvorsitzende der Kelheimer Grünen, Christiane Lettow-Berg. Rosi Steinberger ist die einzige Abgeordnete der Grünen in Niederbayern.
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Seit 7.00 Uhr steht heute, Freitagvormittag fest: das 5,4 Millionen Einwohner große Schottland und damit auch die Landshuter Partnerstadt Elgin (21.000 Einwohner) bleibt, wie schon die letzten 360 Jahre, Mitglied des Vereinigten Königreichs. 55 Prozent (1,9 Millionen Wähler) haben mit "NO" gegen eine Abspaltung vom Großbritannien gestimmt, 45 Prozent (1,5 Millionen Wähler) wollten mit "YES" die Selbständigkeit.
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Heute, Donnerstag hat Schottland (5,4 Mio. Einwohner) gewählt: "Yes" hieß Selbständigkeit und "No" weiter als ein Teil von Großbritannien. Um 23 Uhr wurden die Wahllokale geschlossen. Auch in der 21.000 Einwohner großen Landshuter Partnerstadt Elgin.
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Die Regierung von Niederbayern hat heute (18.9.) an alle 333 Betroffenen im Vorfeld zu der beabsichtigten Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl im gesamten Landkreis Straubing-Bogen Anhörungsschreiben versandt. Nach derzeit bekannter Rechts- und Sachlage beabsichtigt die Regierung die Wahl für ungültig zu erklären. Es gab schon seit längerem Hinweise auf Wahlunregelmäßigkeiten. Zur Aufklärung des jetzt bekannten Sachverhalts haben die Strafverfolgungsbehörden beigetragen.
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In Sachen Ausbau der Straße Schlehental fordert die Stadtratsfratkion der Grünen eine sofortige Aussetzung des für Montag (22.9.) geplanten Beginns des Straßenausbaus. Dazu schrieb OB Hans Rampf am 17. Sept. an die Fraktionsschefin der Grünen, Sigi Hagl, einen Brief. Diese antwortete heute (18.9.) sofort.
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Die Stadträte der Grünen laden am Montag, 22. Sept., um 17 Uhr zum Ortstermin an der Stichstraße im Schlehental ein. Stadtrat und Bausenatsmitglied Stefan Gruber will sich zusammen mit den Anwohnern und Betroffenen vor Ort ein Bild machen und im Anschluss die Vor- und Nachteile eines Ausbaus mit den Anwohnern diskutieren.
In Nürnberg funktioniert das Prinzip bereits. CSU-Fraktionschef Rudolf Schnur hat einen sehr überzeugend klingenden Vorstoß zur Fernwärmeversorgung entwickelt und dazu mit seinen CSU-Fraktionskollegen einen Antrag an die Stadt gestellt. Hier der Wortlaut des Antrags: Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten einer temporär entkoppelten Wärme- und Stromerzeugung zu prüfen (Kosten-Nutzen-Analyse).
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Diese Woche klingt mit dem dreitägigen Intern. Stadtspektakel aus, wozu bis zu 100.000 Besucher zu erwarten sind. Am Samstag und Sonntag findet auch die Gesundheitsmesse ("mein Leben!") im der Sparkassenarena statt. Nächste Woche stehen dann zwei öffentliche Vollsitzungen des Stadtrats am Die., 23. und Fr., 26. Sept., an.
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Am Mittwochabend (17.9.) trafen sich Mitglieder sowie interessierte Bürger zur Kreisversammlung der Landshuter Grünen im Ochsenwirt. Neben der Wahl der Delegierten zur Landesdelegiertenkon- ferenz in Hirschaid, bei dem traditionell die Grüne Basisdemokratie gelebt wird, war ein wichtiger Tagesordnungspunkt die angekündigte Vergrößerung des Landshuter Schlachthofs in 2015.
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Heute, 18. Sept., hat die Bürgerinitiative um 11 Uhr im Rathaus einen Termin bei Oberbürgermeister Rampf, zu dem auch Presse, Radio und TV eingeladen ist. Die Bi wird dabei dem Landshuter OB noch einmal ihre Argumente für die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes im Salzdorfer Tal vortragen und etwa 3.500 Unterschriften im Rahmen des Bürgerbegehrens „Schutz des Salzdorfer Tals" übergeben.
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Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER, beklagt das Versagen der Staats- und Bundesregierung in der Asylpolitik: Den Bürgermeistern und Landräten würde oftmals von heute auf morgen ein Bus mit Flüchtlingen vor die Tür gestellt, die menschenwürdige Unterbringung sei nicht mehr gewährleistet.
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Kurt Weinzierl, in der Stadtverwaltung eigentlich federführend zuständig für Marketing, warb am Dienstagnachmittag bei der öffentlichen Sitzung des Bildungs- und Kulturauschusses im alten Sitzungssaal - im übrigen leider ohne Publikum - mit Engelszungen für die Weitergewährung des städtischen Zuschusses von 60.000 Euro auch für die Hofmusiktage 2016. Dabei kam es zu einem brisanten Rededuell.
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