Regierungspräsident Rainer Haselbeck
Niederbayern – pm (21.12.2021) 2021 – war es ein gutes Jahr? Natürlich werden Sie darauf ganz unterschiedliche Antworten haben. Je nachdem wie es Ihnen, Ihren Familien und Freunden ergangen ist. Für unser Niederbayern ergibt sich ein gemischtes Bild. Ganze Lebensbereiche und Branchen waren oder sind schwer gebeutelt. Doch gibt es auch positive Nachrichten.
Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD, Ruth Müller.
Ein weiteres Jahr voller Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende zu. Die erfolgreiche Bundestagswahl stellt für uns Sozialdemokraten dabei mit Sicherheit den politischen Höhepunkt dar. Die Rückblende auf das zweite von Corona geprägte Jahr zeigt deutlich: das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Seit ein paar Tagen wissen wir, dass nach 16 Jahren CDU-Kanzlerinnenschaft die SPD endlich wieder den Bundeskanzler stellen wird.
Bayern - pm (21.12.2021) Menschen mit Behinderung sollen im Arbeitsleben die gleichen Chancen wie Menschen ohne Behinderung haben. Um dieses Ziel zu erreichen, unterstützt das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) schwerbehinderte Menschen im Arbeits- und Berufsleben auch mit finanziellen Leistungen. Diesen Antrag können die Menschen mit Handicap jetzt auch online stellen.
Berlin - pm (14.12.2021) Die Grünen Bundestagsabgeordneten Tina Winklmann, Marlene Schönberger, Stefan Schmidt und Erhard Grundl schreiben wegen der Verbreitung von Corona-Verschwörungsmythen durch Kardinal Müller einen offen Brief:
"Eure Eminenz Kardinal Gerhard Ludwig Müller, eure Exzellenz Bischof Rudolf Voderholzer,
Landshut. "Als Licht und Schatten für den Tierschutz" bezeichnet die GRÜNE Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger den Abschlussbericht des Tiertransporte-Untersuchungsausschusses im Europäischen Parlament. "Es wurden zwar klare Empfehlungen für besseren Tierschutz ausgesprochen, aber das reicht noch nicht aus." Für viele der 360 Millionen Tiere, die jedes Jahr in Tiertransporten landen, sind die Bedingungen vollkommen unwürdig:
Bayern - pm (06.12.2021) „Unsere Lehrkräfte haben in der Krise bislang bewiesen, dass die beruflichen Schulen auch im Distanzunterricht ihre Schülerinnen und Schüler erfolgreich qualifizieren und zum Abschluss führen können. Deshalb brauchen die beruflichen Schulen gerade jetzt die Flexibilität vor Ort, um der Pandemie-Lage angemessen, die richtigen Entscheidungen für eine funktionierende Schule treffen zu können“, so der Landesvorsitzende Pankraz Männlein.
MdB Marlene Schönberger und Maximilian Retzer
Bayern - pm (04.12.2021) Am 1. Dezember enthüllte der Bayerische Rundfunk (BR) nach einer Recherche interne Protokolle einer Chatgruppe, in der sich hochrangige Abgeordnete und Parteifunktionärinnen und -Funktionäre des bayerischen Landesverbands der Alternative für Deutschland (AfD) vernetzten. Dort fantasieren diese über einen gewaltvollen Umsturz und eine Revolution in Deutschland.
München - pm (01.12.2021) Der Bahnverkehr im Raum München ist wieder vollumfänglich angelaufen. Seit kurzem sind alle Gleise wieder befahrbar. Auch auf der S-Bahn-Stammstrecke sind bereits seit kurz vor 17 Uhr wieder S-Bahnen unterwegs. Züge des Regional- und Fernverkehrs konnten bereits seit 14:30 Uhr wieder auf vielen Strecken verkehren. Zuletzt kam es hier noch auf den Linien von/nach Garmisch und Buchloe zu Teilausfällen.
München - pm (01.12.2021) Nach der Explosion einer Fliegerbombe auf einer Baustelle im Bereich zwischen Donnersbergerbrücke und Hirschgarten ist der Bahnverkehr im Raum München noch teilweise beeinträchtigt. Seit etwa 14:30 Uhr können die Züge des Fern- und Regionalverkehrs wieder auf allen Linien verkehren. Hier ist jedoch noch mit Verspätungen zu rechnen.
Marlene Schönberger: „Die AfD verachtet das demokratische System.“
München/Berlin – pm (01.12.2021) Wie heute durch Recherchen des Bayerischen Rundfunks bekannt wurde, haben sich hochrangige Funktionäre der bayerischen AfD, darunter auch der Landesvorsitzender MdB Stefan Protschka, seit Jahren in einer Chat Gruppe über Gewaltfantasien und Umsturzpläne ausgetauscht. Dazu erklärt Marlene Schönberger, Mitglied des Bundestags:
München - pm (01.12.2021) Im Rahmen des Vergabeverfahrens Expressverkehr Ostbayern Übergang soll der Zuschlag im Los 1 (München - Hof) auf das Angebot der DB Regio AG und im Los 2 (München - Prag) auf das Angebot der Allegra Deutschland GmbH, einer Tochter der Österreichischen Bundesbahnen, erteilt werden.
München - pm (01.12.2021) Nach der Explosion einer Fliegerbombe auf einer Baustelle im Bereich zwischen Donnersbergerbrücke und Hirschgarten ist der Bahnverkehr im Raum München seit dem Mittag derzeit stark beeinträchtigt. Von und zum Münchner Hauptbahnhof sowie auf der S-Bahn Stammstrecke ist derzeit kein Zugverkehr möglich.
Bayern - pm (01.12.2021) Mit Blick auf mehrere Dringlichkeitsanträge der Opposition, die heute zum Thema „Schülerinnen und Schüler gut durch die Pandemie begleiten“ im Plenum des Bayerischen Landtags zur Beratung anstehen, fordert Jürgen Böhm, Landesvorsitzender des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv), pragmatische und realistische Lösungen anstatt von Schnellschüssen.
Straubing/Berlin - pm (01.12.2021) Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Erst wenn wir eine Grundimmunität in der Bevölkerung von 90 Prozent haben, können wir die Infektionswellen stoppen. Erst dann sind auch diejenigen geschützt, die sich nicht impfen lassen können.
Bayern - pm (29.11.2021) Auf der Hauptversammlung des Bayerischen Philologenverbands (bpv), der Lehrkräfte an Gymnasien und Beruflichen Oberschulen vertritt, wurde viel diskutiert. Denn die Schulen befinden sich wieder in einer Ausnahmesituation. Die große Mehrheit der Delegierten war sich einig: Zur Normalisierung der Lage in absehbarer Zeit und zur Abwendung einer Corona-Dauerschleife muss eine allgemeine Impfpflicht ernsthaft erwogen werden.
Straubing - pm (26.11.2021) Anlässlich des 27.11.2021 - den Swetlana Tichanowskaja zum Tag der politischen Gefangenen in Belarus ausgerufen hat -, erklärt Erhard Grundl MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sechs Jahre Straflager für die Teilnahme an Demonstrationen: Das ist die Realität in Belarus. Das ist das Urteil gegen den politischen Gefangenen Tsimur Pipiya.
Bayern - pm (25.11.2021) Die bayerische ÖDP fordert die CSU auf, die Windkraft-Ausbaupläne der neuen Ampel-Koalition „im Bundesrat nicht destruktiv zu begleiten“. „Wir begrüßen, dass die neue Koalition die Absicht hat, den Ausbau der Windkraft durch Bundesgesetzgebung auch in Bayern durchzusetzen. Fatal wäre es, wenn die CSU nun auf stur schaltet und örtliche Windkraftgegner in ihrem Protest anfeuert.
Niederbayern - pm (25.11.2021) "Ich freue mich auf diese Regierung" sagt der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl bezüglich des aktuell vorgestellten Koalitionsvertrags. Gerade Niederbayern werde von der Energiewende profitieren. Das sei das größte Konjunkturprogramm aller Zeiten für den ländlichen Raum, denn die erneuerbaren Energien werden auf dem Land produziert werden und nicht in der Stadt.
Wurde am 26. Sept. neu in den Bundestag gewählt
Berlin - pm (24.11.20221) Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt. "Das Land steht vor großen Herausforderungen. Es gilt die Pandemie zu bewältigen, die Klimakrise einzudämmen, nachhaltigen Wohlstand neu zu begründen und im gesellschaftlichen Wandel Zusammenhalt neu zu bestimmen.
Bayern - pm (15.11.2021) Die Landtags-Grünen laden in den nächsten Tagen wieder zu spannenden Veranstaltungen und Webinaren ein. Im Folgenden finden Sie Hintergrundinformationen und die jeweiligen Links zur Anmeldung. Auf der Homepage (https://www.gruene-fraktion-bayern.de/termine/) finden Sie ausführliche Beschreibungen künftiger Veranstaltungen und Webinare.
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