Mehr als 12.000 Bürgerinnen und Bürger hatten 2013 in nur drei Monaten eine Massenpetition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet. Sie wollten damit verhindern, dass die B15 neu südlich der A92 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Genaueres zur aktuellen Situation erfährt man auf der großen Informationsveranstaltung in Geisenhausen am 20. März.
Um ganz sicher zu gehen, dass die Petition auch richtig ankommt, waren Gisela Floegel, Vorsitzende des Verein der Autobahngegner, und Reinhold König vom Bund Naturschutz im vergangenen März persönlich nach Berlin gefahren und hatten die Petition im Bundesverkehrsministerium Staatsekretärin Dorothee Bär überreicht.
Nachdem ein ganzes Jahr keinerlei Bescheid über die Behandlung im Bundespetitionsausschuss ergangen war, stellte Gisela Floegel Nachforschungen an – und kam zu der erstaunlichen Erkenntnis, dass die Petition nie im Petitionsausschuss angekommen ist.
„Das ist eine ungeheuerliche Bürgerverachtung, wenn das Anliegen von Tausenden von Bürgern einfach in der Ablage landet", so die Sprecherin von fast 30 Bürgerinitiativen. Während man im Ministerium nach der verschollenen Petition sucht, wird diese nun direkt an den Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert geschickt. Und alle 12.343 Unterzeichner werden über diesen arroganten Umgang mit ihrem Anliegen informiert.
Erneut im Verkehrsministerium
Anfang März war eine Gruppe von B15 neu-Gegnern gemeinsam mit MdB Dr. Thomas Gambke und der bayrischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen zum Verkehrsministerium gereist. Man erfuhr dort, dass die zwei für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahntrassen – das kurze Stück um Landshuts Südosten und die Raumordnungstrasse der 1970er Jahre – mit einer genaueren Beschreibung von der bayerischen Staatsregierung bis Ende März erwartet werden.
Beide Trassen würden dann, wie alle anderen Straßenbauprojekte auch, von einem unabhängigen Institut geprüft und dessen Bewertung voraussichtlich im Herbst dieses Jahres veröffentlicht.
Mit ihren roten STOP-Autobahn-B15 neu T-Shirts machten die Besucher im Ministerium deutlich, dass es erheblichen Widerstand in der Bevölkerung gegen beide Trassen der Autobahn gibt und geben wird. Schon mit dem ersten Teilstück von 16 km Länge wäre der teuerste Abschnitt der gesamten B15 neu gebaut, so die B15 neu-Gegner, und der Weg für einen Weiterbau nach Süden vorprogrammiert.
Und die Gelegenheit ließ man sich nicht nehmen: Auch vor dem Bundestag machten die Besucher mit ihrem Transparent zum Stopp der B15 neu an der A 92 bei Landshut ein gutes Bild.
Neues von der Autobahn: Wurmfortsatz und Korridor
Am Freitag, 20. März, veranstalten die Bürgerinitiativen zusammen mit dem Verein der Autobahngegner eine große Informationsveranstaltung in den Geisenhausener Brauhausstuben.
Dazu sind insbesondere die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gemeindevertreter der betroffenen Gemeinden Essenbach, Adlkofen und Kumhausen eingeladen, um sich über den neuesten Stand der Autobahnpläne zu informieren. Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, sowie Reinhold König vom Bund Naturschutz geben Auskunft über die Verfahrensabläufe und Gisela Floegel wird vom Besuch im Berliner Verkehrsministerium berichten.
Gleichzeitig ist dies die Gelegenheit der örtlichen Bürgerinitiativen sich noch besser zu vernetzen. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.
Im Bild oben: Auf der Suche nach einer verschwundenen Petition gegen die B15 neu: die Gruppe der B15 neu-Gegner mit Gisela Floegel, Vorsitzende des Verein der Autobahngegner, und MdB Dr. Thomas Gambke (vordere Reihe, 1. und 2. von rechts)