Die CSU-Stadteilgruppe Hofberg und der städtische Kreisverband der Jungen Union kamen am vergangenen Sonntagabend im Gasthaus Hahn in Salzdorf zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung zusammen.
Anlässlich der anstehenden Wahlen zum Bayerischen Landtag und zum Deutschen Bundestag stimmten Stadtteilgruppensprecher Dr. Stefan Schäck und JU-Kreisvorsitzender Thomas Haslinger, der selbst auf der Bundestagsliste der Christsozialen kandidiert, auf den Endspurt des Wahlkampfes ein. Beide freuten sich, dass sich mit Landtagskandidat Florian Hölzl und Bundestagskandidat Florian Oßner zwei vielversprechende „Jungpolitiker" als Referenten gewinnen ließen.
Florian Hölzl, der sich auf Platz 5 der CSU-Liste um einen Sitz im Landtag bewirbt, ist beruflich als Rechtsanwalt tätig und trägt seit nunmehr fast sechs Jahren als Markt- und Kreisrat Verantwortung in der Kommunalpolitik. „Weil ich in unserer Heimat tief verwurzelt bin, will ich ein Anwalt von Stadt und Landkreis in München werden." Wichtig sei ihm vor allem, dass Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit Leitplanken bayerischer Haushaltspolitik blieben. Denn was nicht für Zins und Tilgung aufgewandt werden müsse, lasse sich in die Zukunft des Landes, in Forschung, Bildung und Infrastrukturmaßnahmen stecken. Dass der Freistaat seit neun Jahren ohne neue Schulden auskomme, sei die Grundlage erfolgreicher Landespolitik.
Nicht weiter hinnehmbar sei der Länderfinanzausgleich in seiner jetzigen Ausprägung. Allein im letzten Jahre habe man fast 4 Milliarden in den nationalen Transfermechanismus einbezahlt. Zu der Zeit, als Bayern noch Nehmerland war, seien aber insgesamt nur 3,4 Milliarden in den Freistaat geflossen. „Wir sind solidarisch, aber nicht weiter bereit, blindlings in anderen Ländern Sozialleistungen zu finanzieren, die wir unserer bayerischen Bevölkerung vorenthalten." Der Finanzausgleich müsse dahingehend reformiert werden, dass Sparen und nachhaltiges Wirtschaften in den einzelnen Ländern belohnt werde. Unverständlich ist dem 28-Jährigen die Haltung der Freien Wähler, die nicht sagen wollen, für wen sie im Landtag bei der Ministerpräsidentenwahl stimmen werden: „Wer die Freien Wähler unterstützt, weiß nicht, was mit seiner Stimme passiert. Er kauft die Katze im Sack."
Florian Oßner, Bundestagsdirektkandidat und als Markt- und Kreisrat ebenfalls kommunalpolitisch verankert, ging auf die Bandbreite der bundespolitischen Themen ein. Einen Schwerpunkt legte der CSU-Kreisvorsitzende und Bezirksvorsitzende der Jungen Union Niederbayern auf die Verkehrsinfrastruktur. Hierzu gehörten in erster Linie schnelles Internet und ein leistungsfähiges Straßenverkehrswegenetz. „Damit die Bezirkshauptstadt Landshut nicht im Verkehr erstickt und um den südlichen Landkreis von der Entwicklung nicht abzuhängen, muss die B 15 neu über Essenbach hinaus bis zur Autobahn A94 und weiter nach Rosenheim weitergebaut werden".
Mit Herz und Verstand wolle er sich als junger Vater in Berlin auch für die Familien einsetzen: „Im Gegensatz zu den linken Mitbewerbern wollen wir Kindergeld und Kinderfreibetrag erhöhen und auch das Ehegattensplitting im Steuerrecht aufrechterhalten." Die CSU sei mittlerweile die einzige politische Kraft, die Politik für die Familien in Reinform mache. Klar bezog der studierte Volkswirt auch Position zu den Steuererhöhungsplänen der Oppositionsparteien: „Wer in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen das größte Steuererhöhungsprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte vorlegt, hat den Realitätssinn verloren". Wer eine Vermögensteuer einführen, das Erbschaftssteueraufkommen verdoppeln und an der Spirale bei der Einkommensteuer drehen will, vernichte Arbeitsplätze und gefährde den Wohlstand unserer Heimat.
Stadtteilgruppensprecher Dr. Stefan Schäck schloss die Veranstaltung mit einer kurzen Erläuterung zu den Wahlsystemen und bedankte sich bei den Referenten mit den besten Glückwünschen für die bevorstehenden Urnengänge in Form eines Dult-Lebkuchenherzes.
Foto: Die jungen CSU-Kandidaten für den Bundestag, Florian Oßner (2.v.l.), und für den Landtag, Florian Hölzl (2.v.r) mit den Veranstaltungsorganisatoren Thomas Haslinger (l.) und Dr. Stefan Schäck (r.)