(19.07.2016) Am landesweiten Sammeltag für das Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA hat sich auch das "Bündnis Landshut - Stopp TTIP" beteiligt und dies mit großem Erfolg. An den Infostädnen konnten die Beteiligten an diesem Wochenende 1.015 Unterschriften in Stadt und Landkreis Landshut sammeln und trugen dazu bei, dass landesweit bereits am ersten Volksbegehrenswochenende über 50.000 Unterschriften gesammelt wurden. “Der überwältigende Zuspruch freut uns natürlich sehr”, so Frank Steinberger, Sprecher des Bündnis. Insbesondere das Thema Schiedsgerichte und der Geheimcharakter der Verhandlungen bewegen viele Menschen, sich gegen Handelsabkommen auszusprechen.
Das Europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA wird deswegen auch von vielen Seiten stark kritisiert, weil mit dem ICS (Investment Court System) eine Paralleljustiz geschaffen werden soll, die nationale Staaten zu hohen Schadensersatzforderungen verklagen könnte.
“Aber noch ist es nicht soweit, denn mit dem Volksbegehren werden wir zeigen, dass die große Mehrheit der Bayerischen Bürger dies nicht wollen”, so Frank Steinberger weiter. "Und dass wir bayernweit an einem Tag mehr als doppelt so viele Unterschriften sammeln konnten als die 25.000, die für den Erstantrag notwendig sind, macht uns für das Gelingen des Volksbegehrens sehr zuversichtlich."
Im Bild Frank Steinberger Kumhausen - Stand der Kumhausener Grünen im Ortszentrum Kumhausen
2. Gumplinger Rottenburg - Bund Naturschutz Ortgruppe Rottenburg am Wochenmarkt in Rottenburg
3. Hanglberger Essenbach - Stand der ödp Wochenmarkt Essenbach ( Stefan Zellner, Renate Hanglberger, Winfried Wiesnet v. l. nach rechts)
Mit Freundlichen Grüssen