Bundespräsident Christian Wulff hat heute, Freitag, 11 Uhr, im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt als Bundespräsident bekanntgeben. Das haben alle Agenturen seit 9.30 Uhr angekündigt. Eine halbe Stunde später, 11.30 Uhr, hält Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Pressekonferenz. Gestern Abend (16.02.) wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des amtierenden Bundespräsidenten beantragt hat.
Weiterlesen ...
Engelsberg, ein Ortsteil im Markt Lauter- hofen (Landkreis Neumarkt), verfolgt schon seit 2003 das Ziel, sich selbst mit Energie zu versorgen. Dazu wurde in Eigenregie ein Nahwärmenetz erstellt, in das die Wärme des eigenen Block- heizkraftwerkes (BHKW) eingespeist wird. Zusätzlich erzeugt eine neue Anlage mittels eines Holzvergasers Strom, der in das öffentliche Netz fließt.
Weiterlesen ...
Auf der B 15 neu gibt es kein Tempolimit, da die Straße als autobahnähnlich gilt. Aber es gibt auch fast keinen Lärmschutz. Das ist die Quintessenz aus der Antwort von Innenminister Hermann auf eine schriftliche Frage des grünen Abgeordneten Eike Hallitzky (im Bild mit Rosi Steinberger). Er hatte sich an den Bayerischen Staatsminister gewandt, da es immer wieder Anfragen aus der Bevölkerung wegen des fehlenden Lärmschutzes gegeben hatte. Die Antwort fällt kurz und knapp aus.
Weiterlesen ...
Die S-Bahn München hat ihren S-Bahn Navi überarbeitet und mit zusätzlichen Features ausgestattet. Der S-Bahn Navi ist seit Juli 2011 online und ermöglicht es, im Internet Zugfahrten am PC oder auf dem Smartphone mitzuverfolgen. Neu ist zum Beispiel die Anzeige der aktuellen Pünktlichkeit nicht nur eines einzelnen Zuges, sondern aller S-Bahnen auf einer Linie.
Weiterlesen ...
Der Bundes- und Landesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, er wird am 26. Januar 41, lädt für Mittwoch, 22. Februar, 10 Uhr, zu einem besonders spannenden Politischen Aschermittwoch in die Deggendorfer Stadthalle ein. Der Rottenburger Junggeselle, Jäger und Schweinezüchter wird natürlich selbst das Hauptreferat halten.
Weiterlesen ...
Der Münchner Oberbürgermeister und designierte Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 Christian Ude, der Parteivorsitzende der Bundes- SPD, MdB Sigmar Gabriel und der bayerische Landesvorsitzende MdB Florian Pronold bilden das zugkräftige Redner-Trio beim traditionsreichen Aschermittwoch der bayerischen SPD in Vilshofen. Auf dem Vilshofener Volksfestplatz wird heuer erstmals ein großes Zelt für 2.000 Besucher aufgebaut.
Weiterlesen ...
Über zweihundert Besucher konnten die Freien Wähler heute (6.01.) beim Dreikönigstreffen im niederbayerischen Simbach am Inn begrüßen. Als Hauptredner nahm Hubert Aiwanger Stellung zur aktuellen Landes- und Bundespolitik und brachte den Zuhörern die Lösungsansätze der FREIEN WÄHLER näher. Aiwanger betonte, dass sich seine Politik nach der Nähe am Bürger ausrichte:
Weiterlesen ...
Bayern. Es reicht derzeit nicht für einen Regierungswechsel in Bayern. Im Gegenteil. Die CSU ist im Aufwind. Die FDP weiterhin draußen, ebenso die Linken. Auch Aiwangers "Freie" im leichten Sinkflug. Die Piraten sind noch vor der Tür. Infratest veröffentlicht heute (4. Januar) neueste Umfrageergebnisse.
Weiterlesen ...
Die Grünen in Niederbayern mit der Bezirkschefin Rosi Steinberger aus Kumhausen an der Spitze kritisieren die Verteilung der Schlüsselzuwei - sungen für Niederbayern. „Bayern teilt den Städten und Gemeinden immer noch zu wenig Geld aus dem Steuerverbund zu. Die Quote beträgt nur 12,5 Prozent.
Weiterlesen ...
Die Altersarmut liegt in Bayern über dem Bundesdurchschnitt. „Die Gründe dafür sind zum Teil hausgemacht“, behaupten die Grünen in Niederbayern in einer Pressemitteilung. Arm und Reich driften auch in Bayern immer weiter auseinander.
Weiterlesen ...
Beim 20. Internationalen Donaukongress Anfang Dezember in Niederalteich stellte der BN ein Rechtsgutachten vor, das klar belegt, dass die EU-Studie zum Donauausbau rechtswidrig verläuft. Einem bayernweiten Volksentscheid über den Donauausbau fehlt indes die rechtliche Grundlage.
Weiterlesen ...
Der bekannte "Alt-68er" Rainer Langhans, einst - Ende der 70er Jahre - zusmmen mit Uschi Obermaier Kommunarde im idyllischen Kronwinkl, Gemeinde Eching, hat der Piratenpartei Bayern eine Spende in Höhe von 20.000 €uro zukommen lasen.
Weiterlesen ...
In Straubing trafen sich die Niederbayerischen Kanuten zum Bezirkstag. Angesprochen wurde unter anderem die neue Befahrungsverordnung für den Schwarzen Regen, die Freestyle Weltmeisterschaft in Plattling, sowie das Paddeln mit behinderten Menschen.
Weiterlesen ...
Zu einem spektakulären Verkehrsunfall wurden heute, Dienstagmittag, Rettungskräfte, Feuerwehr und Polizei gerufen. Eine Frau war mit ihrem Mitsubishi von Kreuzhaus Richtung Obermühlbach unterwegs. In einer nicht einsehbaren Linkskurve wurde ihr eine plötzlich auftretende Eisglätte zum Verhängnis.
Weiterlesen ...
Der neue Landrat im 78 000 Einwohner großen Landkreis Regen heißt Michael Adam. Der 26-jährige SPD-Kandidat, erhielt bei der Stichwahl 57 Prozent der Stimmen gegen den CSU-Mitbewerber Helmut Plenk, der nur auf 43 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent.
Weiterlesen ...
Die SPD in Niederbayern, angeführt vom Vorsitzenden Michael Adam, unterstützt die Initiative für einen gemeinsam Wahltermin für die Bundestags- und Landtagswahl in Bayern im Herbst 2013. Die bayerische SPD-Landtagsfraktion hat hierzu bereits einen Antrag in den Landtag eingebracht. Gründe sind zum einen geringere Kosten und weniger Personalaufwand für die Wahlhelfer, zum anderen aber auch eine höhere Wahlbeteiligung.
Weiterlesen ...
Heute, Samstag (26.11.) und morgen, Sonntag (27.11.), findet in der Landshuter Sparkassenarena der Landesparteitag der FDP statt. Um 11.40 Uhr wird am Samstag der neue Bundesvorsitzende Dr. Philipp Rösler, der im Kabinett Merkel Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ist, zu einer Grundsatzrede erwartet.
Weiterlesen ...
Die Diskussion über die Frage, ob die Grüne Jugend in der Mensa eines Gymnasiums tagen dürfe, hat die 85 Delegierten des Grünen Landeskongresses von Freitagabend bis Sonntag, 15 Uhr, im Hans-Leinberger-Gymnasium (Mensa) nicht bewegt. Sie tagen fast überall jeweils in Schulen.
Weiterlesen ...
Als Gastgeber waren die JU-Vorsitzenden von Landshut Stadt, Thomas Haslinger (25) und Landsut Land, Florian Oßner (31) mit dem Verlauf des Landesparteitags der Jungen Uion von Freitagabend bis Sonntagmittag in der allseits gelobten Eskara-Halle rundum zufrieden. Thomas Haslinger zog in einer Pressemitteilung eine Bilanz:
Weiterlesen ...
Er kam sehr pünktlich am Samstag um 17.30 Uhr zum Landesparteitag der Jungen Union in die Essenbacher Eskara-Halle und er hatte fast nur gute Nachrichten im Gepäck. CSU-Landesvater Horst Seehofer hielt eine sehr kurze Rede, die eine klare Kampfansage an all jene war, die in zwei Jahren die Macht in Bayern übernehmen wollen.
Weiterlesen ...