Cookie Einstellungen

Um Ihnen ein angenehmes Online-Erlebnis zu ermöglichen, setzen wir auf unserer Webseite Cookies, darunter auch Tracking Cookies von Drittanbietern, ein. Detaillierte Informationen und wie Sie der Verwendung von Cookies jederzeit widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Mit Klick auf den Einverstanden-Button erklären Sie sich mit der Nutzung von Cookies einverstanden. Mehr...

Einverstanden

Rundschau LA Logo

  • Home
  • Landshut
    • Politik
    • Soziales
    • Leute
    • Polizei / Gericht
    • Umwelt und Klima
    • Bildung und Schule
    • Verkehr
    • Kurzmeldungen
  • Landkreis
    • südlich der Isar
    • nördlich der Isar
    • Kurzmeldungen
  • Bayern
  • Sport
  • Kultur
    • Kino
    • Theater
    • Konzert
  • Wirtschaft
  • Gesundheit
  • Lesermeinung
  • Mediadaten

CSU gegen versteckte Sitzungsgelderhöhung. BM Keyßner und die Westtangenten-Klage

Auf Unverständnis stieß in der Sitzung der CSU-Stadtratsfraktion am Montag (5.03.) der Antrag einiger Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen, in dem Sitzungsgelder nicht nur für Stadtratssitzungen eingefordert werden.

So sollen Sitzungsgelder auch auch für Sitzungen des Beirats für Migration und Integration, des Jugendrates, des Energieforums, des Gestaltungsbeirats, des „Runden Tisches Mobilfunk" und der Lenkungsgruppe „Mediation und Gesamtkonzept Historische Innenstadt" bezahlt werden. Die CSU-Fraktion sieht in diesem Ansinnen eine versteckte Sitzungsgelderhöhung und lehnt dies nach wie vor ab. Auch die Geschäftsordnung sieht dies bislang nicht vor, so Fraktionschefin Dr. Anna M. Moratscheck in einer Presseerklärung. Dort heißt es weiter:

Rudolf Schnur berichtete über den letzten Umweltsenat und die ungemein lange Behandlung (über 2 Stunden) des ersten Tagesordnungspunktes. Dadurch kam z. B. sein Antrag mit dem die Stadt Schule und Vereine auf den Bundeswettbewerb „Auf dem Sportplatz lockt der Dschungel" aufmerksam machen solle, nicht mehr zur Behandlung. Das ist umso mehr bedauerlich, da dieser Wettbewerb mit einem engen Zeitrahmen versehen ist und dadurch Gefahr besteht, dass Landshuter Schulen und Sportlerinnen und Sportler sich nicht mehr beteiligen können.

Die Fraktion frägt sich ferner, ob es mit dem geltenden Recht übereinstimmt, dass der kommunale Wahlbeamte, Bürgermeister Dr. Keyßner, Klagen gegen die Stadt Landshut, hier Bürgerinitiative gegen Westtangente, offiziell unterstützt. Dies deswegen, weil er als Bürgermeister, im Gegensatz zu einem gewöhnlichen Stadtrat die Interessen der Stadt Landshut auch als Vertreter des Oberbürgermeisters durchsetzen muss.

Mit welcher Schulnote bewerten Sie den Landshuter ÖPNV?

rundschau Leserstatistik

Rundschau Leserstatistik

Die Top 9 aus 49 Tagen

  • Stromausfall in LA - Auf der Dult blieb alles sicher
  • Polizei zum Stromausfall: Technischer Defekt im Umspannwerk & fäisbugg-News
  • „Dult is, schee is“: In Buchis Weinstadl ist angerichtet
  • Bartlmädult lief katastrophal mit Konsequenzen - Widmann jun. hört auf - Dult im Oktober?
  • "Kreuz-Ecce-Homo-Bachmut" – Auktionserlös geht nach Charkiw
  • 36 Mio. €uro für die Bildung – Spatenstich für die Grundschule Ost
  • Der Platz ist bestellt: Ab Freitag zehn Tage Bartlmädult
  • Hanftee als „Droge“: Prozess gegen Hanfladen-Geschäftsführer ausgesetzt
  • Zum 684. Mal: „Bartlmädult is“ - OB Putz zapft mit zwei Schlägen an
ÖDP Bundestagswahl

rundschau24

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Copyright © 2018 Landshuter Rundschau. All Rights Reserved. Created by Landshuter Rundschau
  • Home
  • Landshut
    • Politik
    • Soziales
    • Leute
    • Polizei / Gericht
    • Umwelt und Klima
    • Bildung und Schule
    • Verkehr
    • Kurzmeldungen
  • Landkreis
    • südlich der Isar
    • nördlich der Isar
    • Kurzmeldungen
  • Bayern
  • Sport
  • Kultur
    • Kino
    • Theater
    • Konzert
  • Wirtschaft
  • Gesundheit
  • Lesermeinung
  • Mediadaten