Zu der geplanten Fortsetzung der B15neu über Essenbach hinaus bis Rosenheim weist die Grüne Fraktion auf einen neuen Sachverhalt hin, der in Landshut anscheinend noch nicht bekannt ist. Soweit diese neue Straße durch das Gebiet des Landkreises Rosenheim verlaufen sollte, hat sie die Staatsregierung nicht für den vordringlichen Bedarf bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes für die nächsten 15 Jahre angemeldet.
Dies geschah auf dringendes Verlangen des Landkreises Rosenheim und der dort betroffenen Gemeinden. „ Damit ist die Trasse vom Tisch" – so wird der Rosenheimer Landrat in der Presse zitiert.
Nach Einschätzung der Grünen Fraktion hat dieser neue Sachverhalt unmittelbare Auswirkungen auf das Gesamtprojekt. Der Bundesverkehrswegeplan regelt nicht die Lösung lokaler Probleme, sondern projektiert großräumige Verkehrswege. Im Falle der B15neu ist dies eine autobahnähnliche Verbindung von Regensburg über Landshut nach Rosenheim bis zur Einmündung in die dortige A8. Dieses Ziel ist jetzt nicht mehr erreichbar. Von dem bisher geplanten Abschnitt Landshut – Rosenheim entfällt mit der neuen Sachlage etwa ein Drittel der Gesamtstrecke. Übrig bleibt ein Torso, der voraussichtlich nicht in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird.
Umdenken, völlig neu in Richtung Ostumgehung positionieren
Das hätte unmittelbare Auswirkungen auf die Situation im Landshuter Osten. Solange nämlich die Gesamtstrecke, also der jetzt verbleibende Torso, nicht in den vordringlichen Bedarf aufgenommen ist, können auch einzelne Teilabschnitte dieser Strecke nicht realisiert werden. Es wird dann also auf unabsehbare Zeit noch nicht einmal eine Verbindung von Essenbach bis zur LA14 geben.
Daraus folgt für die Grüne Fraktion: Das weitere Beharren auf der B15neu ist für den Verkehr im Landshuter Osten schädlich. Sie fordert deswegen, dass die Stadt sich völlig neu positioniert und vom Bund eine Ortsumgehung im Osten unabhängig von der B15neu verlangt. Eine solche ist in einem überschaubaren Zeitraum und mit wesentlich geringerem Kostenaufwand zu realisieren. Dass so etwas möglich ist, haben Städte wie Wasserburg, Rosenheim oder Traunstein vorgemacht.