Von links Gerd Steinberger, Anja König, Robert Gewies, Maria Haucke, Dietmar Franzke
Landshut (04.02.2018) Am Dienstag, 06. Februar, stehen SPD-Stadträte und Mitglieder des Parteivorstandes ab 20:30 Uhr für Fragen, Meinungsaustausch und Anregungen im Gasthaus "Zum Krenkl" in der Altstadt 107 für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Wir laden alle ein, die sich zur Kommunal-, Landes- oder Bundespolitik äußern möchten.
Die über 425.000 SPD-Mitglieder auf Bundesebene entscheiden ja demnächst über eine Große Koalition mit der CDU/CSU auf Bundesebene (GroKo). Die SPD-Delegierten haben jüngst mit 56 % für die Aufnahme der Koalitionsvehandlungen nach einer langen intensiven Debatte gestimmt. Die beiden Landshuter Delegierten, SPD-Vorsitzende Anja König und Landtagskandidat Harald Unfried haben dort gegen die GroKo gestimmt.
Am Samstag, 3.03., wählen die SPD-Delegierten in Niederbayern die Reihung der Landtags- und Bezirkstagskandidaten auf Bezirksebene. Die Versammlung findet in Straubing statt. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller hat gute Chancen, den sicheren Listenplatz eins zu bekommen. Die 50-jährige Pfeffenhausenerin mit MdL-Büro in Landshut ist die einzige amtierende Abgeordnete auf der Bewerberliste zum Landtag. Einen möglichst guten Listenplatz strebt natürlich auch Bezirkstagskandidat Gerd Steinberger an.
Ein Thema dürfte beim Stammtisch im "Krenkl" auch das begründete "Nein" der SPD-Stadträte zur ansonsten übefraktionell beantragten Erhöhung der Stadtratsdiäten um deutlich über 30 % sein. Das würde die Stadtkasse jährlich um ca. 125.000 Euro zusätzlich belasten. Im Verwaltungsausschuss (Leitung 2. Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner) wurde am Mittwoch der Antrag zunächst in die 2. Lesung verwiesen. /hs